Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen Shopeye Shopsystem [YENER Marketing & Vertrieb], vertreten durch den Inhaber A. Yener, führt Ihre Bestellungen auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) durch. 1. Preise und Vertragsabschluss In den Preisen für Endverbraucher ist die gesetzliche Mehrwertsteuer von 19 % enthalten. Solange zwischen Ihnen und uns kein Vertrag zustande gekommen ist, sind die im Katalog genannten Preise freibleibend und bleibt ein Zwischenverkauf der im Katalog genannten Waren vorbehalten. Der Kaufvertrag über den oder die von Ihnen ausgewählten Artikel kommt zustande, wenn wir Ihre Bestellung annehmen. Dies geschieht durch die Mitteilung über die Auslieferung oder durch die Lieferung der Ware. Gelten die der Bestellung zugrunde liegenden Preise - z. B. aufgrund zwischenzeitlicher Änderung unserer Preislisten und/oder Katalogpreise - nicht mehr oder ist die Ware nicht lieferbar, machen wir Ihnen nach Bestelleingang Mitteilung, so dass Sie wählen können, ob Sie die Bestellung zu veränderten Bedingungen aufgeben oder von der Bestellung Abstand nehmen. 2 Pflichten des Kunden 2.1 Der Kunde hat ShopEye jede Änderung seines Namens, seiner Adresse, der Rechtsform des von ihm betriebenen Unternehmens und der Bankverbindung sowie seiner Email-Adresse und ähnlicher für das Vertragsverhältnis wesentlicher Umstände unverzüglich mitzuteilen. Falls der Kunde eine solche Mitteilung unterlässt, ist ShopEye berechtigt, die notwendigen Auskünfte selbst einzuholen. Die dadurch entstehenden Kosten sind, soweit sie für die Abwicklung des Vertrages erforderlich waren, vom Kunden zu tragen. 2.2 Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass Dienstleistungen nur von ihm oder Dritten, denen der Kunde die Nutzung der Dienstleistungen gestattet hat, in Anspruch genommen werden. Für deren Verhalten hat der Kunde wie bei eigener Nutzung einzustehen. 3 Vertragslaufzeit und ordentliche Kündigung 3.1 Das Vertragsverhältnis wird für die Mindestvertragslaufzeit geschlossen und verlängert sich automatisch jeweils um die ursprüngliche Mindestvertragslaufzeit – höchstens jedoch um weitere 12 Monate. Soweit nicht anders vereinbart, beträgt die Mindestvertragslaufzeit 12 Monate. 3.2 Die Parteien können das Vertragsverhältnis unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von drei Monaten zum Ende der jeweiligen Vertragslaufzeit kündigen. 3.3 Bei Verträgen mit einer Mindestvertragslaufzeit von 12 Monaten oder länger ist ShopEye zudem berechtigt, den Vertrag mit einer Frist von 30 Tagen erstmalig zum Ablauf des 6. Monats nach Vertragsschluss zu kündigen. 4 Außerordentliche Kündigung und Schadensersatz 4.1 Die Vertragsparteien sind bei Vorliegen eines wichtigen Grundes zur fristlosen Kündigung des Vertrages berechtigt. 4.2 Ein wichtiger Grund, der ShopEye zur fristlosen Kündigung berechtigt, liegt insbesondere vor, wenn der Kunde a) für zwei aufeinander folgende Monate mit der Bezahlung der Entgelte bzw. eines überwiegenden Teils hiervon in Verzug ist oder in einem Zeitraum, der sich über mehrere Monate erstreckt, mit der Bezahlung der Entgelte in Höhe eines Betrages in nicht unerheblicher Höhe in Verzug ist oder b) nach Vertragsbeginn Umstände bekannt werden, die zu erheblichen Zweifeln an der Kreditwürdigkeit und Zahlungsfähigkeit des Kunden führen, oder c) die Zahlungsunfähigkeit oder Kreditunwürdigkeit des Kunden feststeht, weil z. B. ein Insolvenzverfahren über sein Vermögen eröffnet oder die Eröffnung mangels Masse abgelehnt worden ist oder der Kunde die eidesstattliche Versicherung gem. § 807 ZPO während der Vertragslaufzeit abgibt. 4.3 Kündigt ShopEye das Vertragsverhältnis aus wichtigem, vom Kunden zu vertretenden Grund außerordentlich, stellt ShopEye dem Kunden die Fixkosten des Vertrages (insbesondere Mindestumsatz, Grundgebühr) in Rechnung, die bis zum Ende der ursprünglich vorgesehenen Vertragslaufzeit angefallen wären. Es bleibt dem Kunden vorbehalten, keinen oder einen geringeren Schaden nachzuweisen, und es bleibt ShopEye vorbehalten, einen weitergehenden Schaden nachzuweisen. Pauschal werden für den Aufwand mindestens 50 Euro in Rechnung gestellt 5. Haftungsbeschränkungen Schadenersatz leisten wir - soweit wir bei Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit einer Ware und/oder bei arglistigem Verschweigen eines Mangels der Ware aufgrund der gesetzlichen Vorschriften zu Schadenersatz verpflichtet sind, - soweit wir nach dem Produkthaftungsgesetz haften müssen, - soweit der Schaden auf einer schuldhaften Verletzung von Pflichten beruht, deren ordnungsgemäße Erfüllung dem Vertrag das Gepräge gibt oder - bei einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung unserer gesetzlichen Vertreter oder unserer Erfüllungsgehilfen beruht. Von den soeben genannten Fällen abgesehen, ersetzen wir nur solche Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung unserer gesetzlichen Vertreter oder unserer Erfüllungsgehilfen beruhen. 6. Transportschäden. Shopeye Shopsystem [YENER Marketing & Vertrieb] versichert alle Warenlieferungen. Bitte informieren Sie uns bei Schäden innerhalb von 24 Stunden. Wir helfen Ihnen gerne weiter: Telefon (030) 346 20 510 7. Versandkosten Shopeye Shopsystem [YENER Marketing & Vertrieb] nutzt zum Versand der Waren den Service der Deutschen Post DHL. Die Gebühren richten sich nach den aktuellen Preistabellen von DHL in der jeweils gültigen Fassung. -------------------------------------------------------------------------------- Impressum: Shopeye Shopsystem [YENER Marketing & Vertrieb] c/o YENER M&V Birkbuschstr. 82 A DE 12167 Berlin E-Mail: service (at) shopeye (dot) de Telefon: (030) 346 20 510 Steuernummer: 20/601/60930 USt-IdNr.: DE248840727 Inhaber: Abtül Yener